Auszug - Wiedereröffnung von Stadtteilbüros   

35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 8.8
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/05732 Wiedereröffnung von Stadtteilbüros
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten Bearbeiter/-in: Wöhlk, Melanie
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Es spricht BM Rathcke und gibt folgenden Antrag für die FDP-Fraktion zu TOP 8.8 zu Protokoll:

 

Der Bericht mit der VO/2018/05732 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, die im Bericht genannten Zahlen, Daten und Fakten bezgl. der Zeitpläne, Kosten und Personal sowie Räumlichkeiten bis zur Augustsitzung der Bürgerschaft als ergänzenden Bericht VO/2018/05732 vorzulegen.

 

Es spricht BM Lüttke und gibt folgenden Antrag für die Freien Wähler & Die Linke zu Protokoll:

 

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Planung zur „Wiedereröffnung der Stadtteilbüros“ auch das ehemalige Stadtteilbüro St. Lorenz Nord aufzunehmen und zu berücksichtigen.

 

Es sprechen weiterhin BM Lengen, BM Zahn, BM Kleyer und Senator Senator Hinsen.

 

Die Fraktion Freie Wähler & Die Linke zieht ihren Protokollantrag zurück und schließt sich

dem Antrag zu TOP 8.8.1 von BÜ90/Die Grünen an.

 

Der Vorsitzende lässt nunmehr über den Antrag der FDP-Fraktion abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis über den

Protokoll-Antrag von BM Rathcke:

Einstimmige Annahme

 


Die Bürgerschaft nimmt den Bericht

zu TOP 8.8 zur Kenntnis, mit der Maßgabe:

 

Der Bericht mit der VO/2018/05732 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wird der Bürgermeister beauftragt, die im Bericht genannten Zahlen, Daten und Fakten bezgl.der Zeitpläne, Kosten und Personal sowie Räumlichkeiten

bis zur Augustsitzung der Bürgerschaft als ergänzenden

Bericht VO/2018/05732 vorzulegen.

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und liegt dem Original der Niederschrift bei.