Auszug - Ergänzender Sachstandsbericht Nördliche Wallhalbinsel ? Umsetzung des PIH Konzeptes 2018/2019 (5.610)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu sprechen BM Petereit, BM Howe und BM Quirder.
BM Wegner beantragt folgende Änderung zu Protokoll:
Im 3. Absatz des Interfraktionellen Antrags unter Top 8.8.1 wird – wie vom Rechtsamt empfohlen - das Wort Genehmigung durch Veröffentlichung ausgetauscht und der Satz endet mit "Bebauungsplan“.
Alle antragstellenden Fraktionen schließen sich dem Änderungsantrag an.
Es sprechen BM Wegner, BM Petereit erneut, weiterhin BM Fürter, BM Jansen, BM Quirder, BM Lüttke, BM Reinhardt, BM Wegner, BM Lötsch, Senator Schindler, BM Pluschkell und BM Howe.
Der Vorsitzende lässt nunmehr wie folgt abstimmen über:
1. TOP 8.7.3
2. TOP 8.7.2
3. TOP 8.7.1
(Abstimmungsergebnisse siehe direkt unter dem jeweiligen TOP)
Die Bürgerschaft nimmt den
Bericht zu TOP 8.7 zur Kenntnis.
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und liegt dem Original der Niederschrift bei.