Auszug - Fraktionen grün+alternativ+links (GAL), SPD und Bündnis90/Grüne: AT zu VO/2018/05642 Einhaltung des Beschlusses mind. 30 Prozent Sozialer Wohnungsbau  

Hierzu sprechen BM Rathcke, BM Howe, BM Lüttke, BM Lindenau, BM Jansen, BM Akyurt, und BM Howe erneut, weiterhin Senator Schindler und Senatorin Glogau.

BM Rathcke spricht erneut, weierhin sprechen BM Mentz, BM Lindenau erneut und

BM Dedow.

Der Vorsitzende verliest einen Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & Die Linke zu Protokoll der wie folgt lautet:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die von der Bürgerschaft beschlossene 30 Prozent Quote Geförderter Wohnungsbau (1. Und 2. Förderweg) auch auf dem Gelände der ehemaligen Kepler-Schule zu realisieren.

Der Vorsitzende lässt zuerst über den Änderungsantrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehung:

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 45

BM Böhm beantragt absatzweise Abstimmung für die VO/2018/05709.

Abstimmungsergebnis zu Abs. 1:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 30

Nein-Stimmen: 17

Abstimmungsergebnis zu Abs. 2:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 30

Nein-Stimmen: 17

Abstimmungsergebnis zu Abs. 3:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 27

Nein-Stimmen: 20