Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zur Vorlage VO/2017/05378 ? TOP 10.12. Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung 2018 ? Reduzierung von Post- und Fernmeldegebühren  

Hierzu sprechen BM Akyurt, BM Mentz, BM Akyurt erneut.

Beschluss:

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

Die Kosten für Post- und Fernmeldegebühren werden um EUR 260.000.- reduziert.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 37

Enthaltungen: 1