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Auszug - CDU: Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2017/05378 - TOP 10.12. Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanbeschreibung 2018 Weitere Anträge  

 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr
TOP: Ö 10.12.27
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/05582 CDU: Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2017/05378 - TOP 10.12. Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanbeschreibung 2018 Weitere Anträge
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Bröcker, Marco
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu spricht BM Mentz. BM Niewöhner zieht den Antrag zu TOP 10.12.28 für die BfL-Fraktion zurück und teilt mit, dass sich die Fraktion dem Punkt 2. dieses Antrages anschließt und weiterhin punktweise Abstimmung beantragt.

 

Es sprechen BM Mählenhoff, BM Lötsch, BM Mählenhoff erneut.

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

  1. Zur Förderung der freien Kulturszene werden Mittel in Höhe von 50.000 Euro bereitgestellt. Über die Verwendung der Mittel wird jährlich im Kulturausschuss berichtet. Das Personal im Kulturbüro wird um eine Stelle (50.000 Euro) aufgestockt.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme:

Ja-Stimmen: 26

Nein-Stimmen: 15

Enthaltungen: 5

 

  1. Aus dem Haushaltsbegleitbeschluss 2018 (Anlage 2) wird die Lfd. Nr. 9 Bereich 401 Schule und Sport "Schließung der Schneiderei" gestrichen.

 

 Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

  1. Aus dem Haushaltsbegleitbeschluss 2018 (Anlage 2) wird die Lfd. Nr.13 Bereich alle "Reduzierung der Grünpflege bei städtischen Liegenschaften" gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme