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Auszug - SPD: zu "Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018" TOP 10.12 VO/2017/05378 Sanierung des Verkehrsübungsplatzes der Hansestadt Lübeck  

 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr
TOP: Ö 10.12.25
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/05579 SPD: zu "Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018" TOP 10.12 VO/2017/05378
Sanierung des Verkehrsübungsplatzes der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Lötsch stellt für die für die CDU-Fraktion einen Ergänzungsantrag zu Protokoll:

„auch für den 1. Teil des Antrages  Drittmittel einwerben“

 

Die SPD-Fraktion übernimmt die Änderung.

Beschluss (in ergänzter Fassung):

 

Die Fahrbahnen, Markierungen, Fahrradständer und Grünanlagen des Verkehrsübungsplatzes am Meesenring sind zu sanieren bzw. herzurichten. Hierfür wird im Haushalt 2018 ein Betrag von 50.000 Euro zur Verfügung gestellt bzw. durch Drittmittel einzuwerben.

 

Ferner sind Planungen für einen überdachten Zuschauerbereich mit angeschlossenem Fahrräderdepot zu erstellen und hierfür Drittmittel einzuwerben. 

 

Der Bürgerschaft ist über die Umsetzung bis Juni 2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 8