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Auszug - BfL: Haushaltsbegleitbeschluss zu Vorlage VO/2017/05378 TOP 10.12 Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung 2018 - Eigenverantwortung der Fachbereiche stärken  

 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr
TOP: Ö 10.12.13
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/05561 BfL: Haushaltsbegleitbeschluss zu Vorlage VO/2017/05378 TOP 10.12 Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung 2018 - Eigenverantwortung der Fachbereiche stärken
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der BfL Fraktion Bearbeiter/-in: Zander, Anica
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Niewöhner, BM Lindenau.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, den Fachbereichen bei ihrer Finanzplanung eine größere Eigenverantwortung zu übergeben. Hierfür müssen bis zum Sommer des jeweils laufenden Jahres feste Budgetzahlen vom FB 1 an die anderen Fachbereiche weitergegeben werden. Diese FB entscheiden in Eigenverantwortung über die konkrete Nutzung der Budgets.

Zwingend erforderlich für diese Budgetierung mit Eigenverantwortung ist eine exakte Kalkulation mit marktüblichen Preisen in den internen Verrechnungspositionen des Haushaltsplans.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 37