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Auszug - BfL: Haushaltsbegleitbeschluss zu Vorlage VO/2017/05378 TOP 10.12 Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung 2018 - Konzept für VWZ  

 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr
TOP: Ö 10.12.12
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/05560 BfL: Haushaltsbegleitbeschluss zu Vorlage VO/2017/05378 TOP 10.12 Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung 2018 - Konzept für VWZ
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der BfL Fraktion Bearbeiter/-in: Zander, Anica
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Niewöhner, BM Lötsch beantragt für die CDU-Fraktion, „auf der mittleren Wallhalbinsel“ zu streichen. Die BfL-Fraktion übernimmt die Änderung.

 

Es spricht BM Howe.

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Bürgermeister legt ein Konzept für ein zentrales Verwaltungszentrum auf der mittleren Wallhalbinsel bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2018 vor. Hierbei sind die Gesamtkosten zu ermitteln. Dieses VWZ soll alle FB umfassen, so dass neben diesem VWZ nur noch das Rathausgebäude benötigt wird. Alle anderen Gebäude, die von der Verwaltung für Verwaltungsaufgaben genutzt werden, werden verkauft bzw. die Mietverträge gekündigt. Hierbei sind ebenfalls die Einsparungen durch Verzicht auf bestehende Verwaltungsgebäude einschl. der Verkaufserlöse zu beziffern.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 26

Enthaltungen: 1