Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2017/05378 ? TOP 10.12. Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung 2018 - Förderung der Kulturtafel  

33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr
TOP: Ö 10.12.9
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/05554 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2017/05378 ? TOP 10.12. Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung 2018 - Förderung der Kulturtafel
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu spricht BM Kleyer.


Beschluss:

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Die Kulturtafel der Stadt wird zukünftig mit EUR 10.000.- per Anno gefördert und die dafür notwendigen Mittel werden zusätzlich in den konsumtiven Haushalt aufgenommen. Die Förderung in Höhe von EUR 10.000.- wird aus dem Produkt: 111017 – Rechtsangelegenheiten, sonstige ordentliche Aufwendungen kompensiert.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 37