Auszug - Austauschvorlage zu VO 2017/5509 - Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion BfL betr. Verzicht auf KAG-Beiträge (VO 2017/05294)

TOP:

Ö 5.8

Gremium:

Beschlussart:

zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

12:00

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Bürgermeister Bernd Saxe

Federführend:

1.101 - Bürgermeisterkanzlei

Bearbeiter/-in:

Thedens, Inga

Empfehlung:

Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 14.11.2017 (TOP 6.2) wie folgt mit

dem Antrag befasst:

Der Hauptausschuss stellt nach kurzer Erörterung fest, dass sich der Antrag erledigt hat, da

der Bürgerschaft empfohlen wird, den Antrag der Fraktionen GAL und SPD mit der Vorlage

2017/05347 in geänderter Fassung zu beschließen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, den Antrag der Fraktion BfL als erledigt anzusehen.

Die Bürgerschaft nimmt den Antrag als erledigt zur Kenntnis.