Auszug - Sportpark Falkenwiese, hier: 3. Bauabschnitt Hochbau "Judo und Tanzen"  

Frau Senatorin Weiher teilt unter Bezugnahme auf die bisherige Berichterstattung im Ausschuss mit, dass mit allen Beteiligten eine einvernehmliche Lösung erzielt worden sei und der Letter of intent kurz vor der Unterzeichnung stehe. Die im Zuge der Absichtserklärung für die HL entstehenden Mehraufwendungen durch Kompensationsleistungen in Höhe von 300.000 Euro könnten durch die Möglichkeit des Verkaufs der frei werdenden Flächen in der Falkenstraße wieder ausgeglichen werden.

Auf Nachfrage von Herrn Schomann folgt eine Erörterung der Bereitstellung der 300.000 Euro im Haushalt 2018, an der sich Herr Thorn, Herr Dr. Lengen, Herr Uhlig, Frau Senatorin Weiher, der Vorsitzende, Frau Schatz, Herr Krause und Herr Prieur beteiligen.

Herr Uhlig informiert, dass der Betrag in der Nachmeldung der Investitionen für die Sportanlage Falkenwiese nicht enthalten sei. Er schlägt vor, bei Bedarf auf eine überplanmäßige Bewilligung zurückzugreifen, falls die eingestellten Mittel nicht ausreichen sollten. 

Eine Nachfrage des Vorsitzenden beantwortet Herr Uhlig.

Herr Thorn weist darauf hin, dass im Rahmen der Haushaltsanmeldungen eine Einnahmeverbesserung in Höhe von 300.000 Euro erzielt worden sei, die zum Ausgleich eingesetzt werden könne und dass die im Haushalt enthaltene Gesamtsumme für den Sportpark nicht ausreichen werde, um die Zusatzkosten hieraus zu begleichen.

Frau Schatz schlägt vor der Bürgerschaft zu empfehlen, den zusätzlichen Aufwand von 300.000 Euro in den Haushalt 2018 einzustellen.

Herr Krause spricht sich für das von Herrn Uhlig empfohlene Vorgehen aus.

Der Vorsitzende unterstützt den Vorschlag von Frau Schatz.

Nach einer Prüfung des Hinweises von Herrn Thorn bestätigt Herr Uhlig, dass der zusätzliche Bedarf von 300.000 Euro durch eine entsprechende Einnahmeverbesserung gegenfinanziert sei und daher in die Nachmeldeliste aufgenommen werde.

Frau Schatz nimmt ihren Vorschlag zurück.