Auszug - Antwort des FB 2 betr. Grundstücksverkauf St. Lorenz/ZOB; hier: Sachstand und Abrisskosten (Anfrage von AM Lötsch vom 14.11.17)  

Zu der von Herr Lötsch in der Sitzung des Hauptausschusses am 14.11.2017 mündlich gestellten Anfrage bezüglich des Sachstands der Verhandlungen zum Grundstücksverkauf und Angaben, wie die Abrisskosten ermittelt wurden, teilt Herr Senator Schindler mit, dass sich die Antwort hierzu noch in der abschließenden Bearbeitung befindet. Er bittet daher nochmals um Vertagung bis zur Vorlage der Antwort.

Hierzu diskutieren, zum Teil kontrovers und mit mehrfachen Wortbeiträgen, Herr Lötsch, Herr Senator Schindler, Herr Niewöhner, Herr Zander, Herr Bürgermeister Saxe und Frau Akyurt.

Herr Niewöhner lässt im Verlauf der Diskussion eine Anfrage (VO/2017/05562) als Tischvorlage verteilen und bittet um Beantwortung der gestellten Fragen. Die Anfrage wird dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Zander stellt im Rahmen der Diskussion folgende Fragen:

-          Welche Gründe haben dazu geführt, dass die dem Investor für die Einreichung des Bauantrages gewährte Frist nach Verstreichen verlängert wurde?

-          Welche Allgemeinkosten wurden durch die HL seit Abschluss des Kaufvertrages im Jahr 1990 getragen?

Der Hauptausschuss stellt Einvernehmen darüber her, dass die Anfrage von Herrn Lötsch sowie die dazu ergänzend gestellten Anfragen von Herrn Niewöhner und Herrn ZandererrHHerrn Zander nach Möglichkeit bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 12.12.2017 beantwortet werden sollen.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.