Auszug - Hochstufung der Bundeswasserstraße Trave Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der CDU-Fraktion VO/2017/05286  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.3.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
VO/2017/05407 Hochstufung der Bundeswasserstraße Trave
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der CDU-Fraktion
VO/2017/05286
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Glogau
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
 
Wortprotokoll

Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 – Antrag der CDU-Fraktion (VO/2017/05286):

Hochstufung der Bundeswasserstraße Trave

Der Bürgermeister wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass im nächsten Bundesverkehrswegeplan die Bundeswasserstrasse Trave von der Kategorie „B“ wieder auf die Kategorie „A“ hochgehoben wird.

 

 

Frau Friedrichsen möchte wissen was die jeweiligen Kategorien „A“ und „B“ im Detail bedeuten.

Herr Lötsch führt aus, dass dies das Interesse des Bundes darstelle u.a. im Zusammenhang mit Dringlichkeiten im Bundesverkehrswegeplan.

 

Herr Ramcke möchte wissen, ob eine Hochstufung Auswirkungen auf eine Stadtentwicklung bei der Roddenkoppel habe.

Herr Wiese erörtert, dass die Bundeswasserstraße vom Elbe-Lübeck-Kanal unter der Hubbrücke Richtung Travemünde verlaufe und das Gebiet um die Roddenkoppel nicht betroffen sei.

 

Herr Untermann erklärt, dass seinerzeit vom Bund aufgrund von Sparmaßnahmen weniger Fördermittel zur Verfügung gestanden haben und daher die Herabstufung erfolgte.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag:13 Stimmen

Enthaltungen:2 Stimmen

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag zu beschließen.