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Auszug - Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten  

 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr
TOP: Ö 5.4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/04908 Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Klinkel, BM Akyurt.

 

BM Akyurt gibt für die Fraktion BÜ 90/Die Grünen folgenden Änderungsantrag zu Protokoll:

 

Flüchtlinge erhalten Leistungen nach dem SGB II.

 

 

Die Vorsitzende lässt nunmehr über den Änderungsantrag von BM Akyurt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 41

Beschluss:

Geflüchtete, die an einer Flüchtlingsintegrationsmaßnahme (FIM) teilnehmen, erhalten anstelle von 80 Cent die volle Aufwandsentschädigung von 1,05 Euro/Stunde.

Zuzüglich soll durch die Arbeitsmaßnahme entstehender Mehraufwand erstattet werden (Busfahrkosten).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 41

Enthaltungen: 1