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Auszug - grün+alternativ+links [GAL] und SPD: AT zu VO/2017/05280 GAL: Aufhebung des Konzeptes zur Terminvergabe in den Stadtteilbüros der Hansestadt Lübeck  

 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/05345 grün+alternativ+links [GAL] und SPD: AT zu VO/2017/05280 GAL: Aufhebung des Konzeptes zur Terminvergabe in den Stadtteilbüros der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) Bearbeiter/-in: Schulz, Jens-Uwe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Dieser Top wurde gemeinsam mit TOP 5.1 (inkl. Unterpunkte), 5.3, 6.1, 10.8 (inkl. Unterpunkte) beraten.

Beschluss:

Das in den Stadtteilbüros der Hansestadt Lübeck mit dem 01.07.2017 eingeführte Konzept zur Terminvergabe wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Es wird sichergestellt, dass auch für Anträge auf Ausweisdokumente, An-, Um- und Abmeldungen, Beglaubigungen, Melderegisterauskünfte und die LübeckCard Wartenummern gezogen werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 23

Nein-Stimmen: 24