Auszug - Mitteilungen der Stadtpräsidentin  

33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr
TOP: Ö 4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll

Hierzu liegt nichts vor.

 

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Vor Sitzungsbeginn wurde die Vorziehung der Haushaltsberatung im Anschluss an die Beratung zu TOP 4 beschlossen. Weiterhin wurde die gemeinsame Beratung folgender Tagesordnungspunkte beschlossen:

 

TOP 10.12 (Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018, einschließlich aller Haushaltsbegleitanträge) gemeinsam mit 5.1 (inkl. Unterpunkte), 5.2, 5.3, 6.1, 10.8 (inkl. Unterpunkte) , 5.4, 5.4.1, 5.5, (inkl. Unterpunkte), 5.7., 5.8., 5.9., 5.10, 5.10.1, 5.13, 5.14, 5.15, 8.5, 8.5.1, 10.1 bis 10.11.

 

 

Die Vorsitzende ruft den TOP

 

10.12.

Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018

VO/2017/05378

 

 

mit den gemeinsam zu beratenden TO-Punkten auf und verweist auf die umverteilte Übersicht zur Haushaltsberatung:

 

 

HAUSHALTSREDEN

 

Die Vorsitzende teilt mit, dass im Folgenden die Haushaltsreden von Bürgermeister Saxe, den Fraktionsvorsitzenden und den Bürgerschaftsmitgliedern gehalten werden.

 

Die Vorsitzende ruft nacheinander wie folgt auf:

 

Bürgermeister Saxe (PowerPoint-Präsentation)

 

BM Petereit

 

BM Aberle nimmt ab 13.11 Uhr an der Sitzung teil.

BM Rottloff

 

BM Jansen

 

BM Akyurt

 

BM Niewöhner

 

BM Rathcke

 

BM Böhm

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

 

Senatorin Glogau und die Gleichstellungsbeauftragte der Hansestadt Lübeck, Elke Sasse, sprechen zum Haushalt.

 

 

Es erfolgt eine Beratungspause von 14.30 bis 15.00 Uhr.

 

 

 

 

 

Anmerkung zur Niederschrift:

Die Vorsitzende ruft nunmehr die Tagesordnungspunkte zum Haushalt auf, wie vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen. Um eine bessere Übersicht zu bewahren, ist diese Niederschrift chronologisch dargestellt und nicht in der tatsächlichen Abfolge der Sitzung.

Die Tagesordnungspunkte, die gemeinsam beraten wurden, sind gesondert gekennzeichnet.