Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Unter TOP 9 werden weiterhin folgende Mitteilungen gegeben:

9.2Zwischenstand i.S. WLAN in Gemeinschaftsunterkünften

9.3Stellenausschreibung Bereichsleitung SIE.

Herr Schulz, der heute für den erkrankten Herrn Klinkel anwesend ist, hat im Vorwege die Vertagung des TOP 11.1 (AT zu Antrag AM Klinkel betr. Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung) beantragt. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass sich Herr Klinkel in diesen Punkt intensiv eingearbeitet hätte und seinen Antrag in der Ausschussdiskussion gern selbst vertreten möchte.

Gegen die beantragte Vertagung wird von den Ausschussmitgliedern kein Widerspruch erhoben.

Der Zuordnung der Tagesordnungspunkte 13 bis 18 zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird einstimmig zugestimmt.

Die Tagesordnung ist damit festgestellt.