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Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung  

 Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:

 

Öffentlicher Teil:

 

4.2.3.

Mündlicher Bericht: Bestandsaufnahme der Schulstandorte: Julius-Leber-Schule

 

 

4.2.4

 

 

 

 

 

4.2.5

 

 

4.2.6

 

 

 

 

4.2.7

 

5.3.2

 

 

 

 

5.3.3

 

 

 

5.3.4

 

 

 

 

5.3.5

Bebauungsplan 05.42.00 – Triftstraße / Georg-Kerschensteiner-Straße – Satzungsbeschlussvorlage:

Information zum Vertrag über die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen, die Errichtung von Gründächern und das Monitoring sowie die Beseitigung von Altlasten

 

Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)

 

 

Mündlicher Bericht (5.610): Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept und Durchführung eines Beteiligungsprozesses – Vorstellung Konzept und Zeitplan.

 

Mündlicher Bericht: Sachstand Possehlbrücke

 

Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Mats Ramcke:

Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Mecklenburger Straße

 

Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 -. Antrag der CDU-Fraktion (VO/2017/05286):

Hochstufung der Bundeswasserstraße Trave

 

Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 -. Antrag der FDP-Fraktion (VO/2017/05297):

Prüfung der Realisierbarkeit einer Umwandlung der „Vorderreihe“ in eine Fußgängerzone

 

Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 -. Antrag der FDP-Fraktion (VO/2017/05298):

Prüfung einer Zusatzbeschilderung in der Vorderreihe in Travemünde zur Verbesserung der dortigen Verkehrssituation

 

VO/2017/05477

 

 

 

 

 

VO/2017/05497

 

 

 

 

 

 

 

 

 

VO/2017/05491

 

 

 

 

VO/2017/05407

 

 

 

VO/2017/05408

 

 

 

 

VO/2017/05409

 

Herr Quirder bittet um einen kurzen Sachstandsbericht zum Parkhaus Wehdehof, was ihm für den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung zugesagt wird.

 

Herr Howe erläutert, dass er den unter TOP 5.3.1 stehenden Antrag der GAL-Fraktion sowohl hier im Bauausschuss, als auch in der kommenden Bürgerschaftssitzung zurückziehen werde.

Herr Lötsch merkt an, dass eine Zurückziehung einer Überweisung aus der Bürgerschaft im Fachausschuss nicht möglich sei. Demzufolge müsse der Antrag vertagt und in der Bürgerschaft zurückgezogen werden. Herr Howe stimmt diesem Verfahren zu.

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit und die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen Tagesordnungspunkte sowie die Vertagung des TOP 5.3.1.