Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Die Verwaltung schlägt vor, den Bericht zu TOP 6.1 „Zukunft der SIE“ im Anschluss an die Beratung der Vorlagen zu TOP 7.3 (Feststellung des Rechnungsergebnisses der SIE für das Jahr 2016), TOP 7.4 (Wirtschaftsplan 2018 der SIE) und TOP 7.5 (Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von HH-Mitteln für den Verlustausgleich 2016 der SIE im HH-Jahr 2017) zu behandeln.

Der Ausschuss ist einverstanden.

Zum Antrag des Herrn Klinkel TOP 11.1 (Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien) liegt eine Austauschvorlage vor, die den Ausschussmitgliedern im Vorwege per Email übersandt wurde; diese wird dem TOP 11.1.1 zugeordnet.

Der Zuordnung der Tagesordnungspunkte 13 bis 18 zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird einstimmig zugestimmt.

Die Tagesordnung ist damit festgestellt.