Auszug - Niederschriften vom 11.09.2017  

Herr Stabe erklärt, dass gegen die Niederschrift keine schriftlichen Einwände eingegangen sind und erfragt, ob es mündliche Einwände gibt.

Herr Petereit erklärt, dass Frau Weiher in der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege unter dem TOP 3.2 Bericht der Kulturstiftung im Zusammenhang mit der Kellersanierung des St. Annen-Museums gesagt habe, dass es Aufgabe der Politik sei, hier einzugreifen. Er bittet, dies zu Protokoll zu nehmen. Frau Senatorin Weiher bestätigt den Punkt und erinnert an die inhaltliche Begründung, die sie dazu gegeben hat, dass, infolge der erneuten nachträglichen Kürzung des Investitionshaushaltes aufgrund der Vorgaben aus dem Innenministerium, im Auftrag der Verwaltungsleitung durch den Bereich Haushalt- und Steuerung Kürzungsvorschläge zu erbringen waren. Die Fachbereiche hätten nun keine Möglichkeiten mehr Veränderungen bei den Anmeldungen vorzunehmen.

Frau Schedel bezieht sich auf den TOP 3.1.6 der Niederschrift vom 11.09.2017. Im Rahmen des Tages des offenen Denkmals hätte neben zwei Führungen auch ein Abendvortrag stattgefunden. Zu TOP 3.2 Bericht aus der Kulturstiftung habe Frau Dr. Hunecke im Anschluss an die Diskussion zudem erwähnt, dass man auch für das Behnhaus einen Antrag auf Bundesmittel stellen könne. Frau Schedel bittet, diese beiden Punkte zum Protokoll zu nehmen.

Frau Bartholl bittet darum in der Niederschrift vom 11.9. zu ergänzen, dass der Seniorenbeirat entschuldigt fehlte.

Herr Stabe fragt, ob es noch weitere Wortmeldungen zur Niederschrift vom 11.09.2017 gebe. Dies ist nicht der Fall.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit den Ergänzungen zu TOP 3.2 und TOP 3.1.6