Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Herr Schubert beantragt das Vorziehen und die gemeinsame Beratung des TOP 6.2 mit dem Polizeibeirat.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Herr Schubert beantragt das Vorziehen (Beratung nach Polizeibeirat) der TOP 7.2 und 7.4 sowie das Vorziehen und die gemeinsame Beratung der TOP 5.2.1 mit 5.4.1 bis 5.4.4 mit Rücksicht auf die dazu eingeladenen Gäste. Des Weiteren schlägt er die Bildung einer Arbeitsgruppe zu diesem Thema vor, um die Menge der Details, unterschiedlichen Antworten von städtischen und Landesstellen, durch die sich wieder neue Fragen ergäben, sowie der Überschneidungen der Sachgebiete Umwelt und Naturschutz, Bauplanung, Liegenschaften und Gesundheit aufzuarbeiten und eine Handlungsempfehlung für den Ausschuss zu erarbeiten.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Herr Schubert beantragt die gemeinsame Beratung der TOP 5.2.2 mit 7.1.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Da keine nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte vorliegen, beantragt er weiterhin, nur einen  nichtöffentlichen Teil der Sitzung herzustellen, wenn sich während der Sitzung nichtöffentlicher Beratungsbedarf ergibt.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

  Der Ausschuss stellt die Tagesordnung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.