Auszug - SPD: Ergänzungsantrag zu VO/2017/05070 -Top 5.14- CDU: Planungsstand Travepromenade  

 31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.14.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:09 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/05116 SPD: Ergänzungsantrag zu VO/2017/05070 -Top 5.14- CDU: Planungsstand Travepromenade
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

„Ferner ist zu berichten, wie der Sachstand zum Einwerben der Fördergelder ist und wie sichergestellt wird, dass ein Baubeginn der Maßnahme erst erfolgt, wenn gem. Bürgerschaftsbeschluss mindestens 50 % Drittmittel/Förderung eingeworben wurden.“

 

 

Während der Abstimmung sind die BM Freitag, BM Klinkel und BM Puhle nicht im Bürgerschaftssaal anwesend.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen:43

Nein-Stimmen:1