Auszug - SPD: Ergänzungsantrag zu VO/2017/05070 -Top 5.14- CDU: Planungsstand Travepromenade  

Beschluss:

„Ferner ist zu berichten, wie der Sachstand zum Einwerben der Fördergelder ist und wie sichergestellt wird, dass ein Baubeginn der Maßnahme erst erfolgt, wenn gem. Bürgerschaftsbeschluss mindestens 50 % Drittmittel/Förderung eingeworben wurden.“

Während der Abstimmung sind die BM Freitag, BM Klinkel und BM Puhle nicht im Bürgerschaftssaal anwesend.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen:43

Nein-Stimmen:1