Auszug - Anfrage Herr Zahn - Einschränkungen Verkaufsfläche Weinfest  

36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 3.3.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Zahn fragt nach, wieso die Verkaufsfläche auf dem Koberg für das Weinfest verringert worden sei.

 

Herr Trabs führt aus, dass man seitens der Polizei mit einer abstrakten Gefährdungslage (potentielle Anschlagsziele) arbeite und aufgrund der aktuellen Geschehnisse mit gesteigerten Sicherheitsmaßnahmen arbeite. Herr Hinsen ergänzt, dass das Aufstellen eines Zauns notwendig gewesen sei, um ein betreten der Fahrbahn durch die Teilnehmer nicht mehr auf der gesamten Fahrbahnlänge, sondern nur noch an den Durchgängen zu ermöglichen. Der Abstand von 5 m zwischen Zaun und Fahrbahn und 3 m Abstand auf der anderen Seite sei hingegen nicht neu, sondern schon 2016 Auflage im Festsetzungsbescheid gewesen. Der Veranstalter habe sich nicht an die Abstandsregelung gehalten. Dies sei im Vorfeld thematisiert und der Veranstalter ausdrücklich darauf hingewiesen worden, die Abstände einzuhalten.

 


Der Ausschuss nimmt Kenntnis.