Auszug - Mündlicher Bericht (5.660): Planung und Durchführung der Maßnahmen Kantstraße und An den Schießständen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4.2.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 03.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

Frau Glogau erläutert, dass bis zu zwei Vollzeitkräfte im Bereich Stadtgrün und Verkehr die gesamten Planungsleistungen für alle Projekte koordinieren bzw. erbringen. Trotzdem werden Anstrengungen unternommen, um die Beschlüsse der Bürgerschaft schnellstmöglich umzusetzen. Im Rahmen der Prioritätenveränderung können Engpässe an anderen Stellen nicht ausgeschlossen werden. Für die Kantstraße wird aktuell ein Projektauftrag vorbereitet, damit die personelle Ausstattung für diese Maßnahme bereichsübergreifend geregelt werden kann. Frau Glogau erläutert, dass sie in der letzten Sitzung des Bauausschusses nicht von Grundstückserwerb sondern von Grunderwerb gesprochen habe, der aufgrund der geringen Straßenbreite in Teilbereichen erforderlich ist.

 

Herr Drever erläutert die weiteren Planungen für die Kantstraße, u.a. mit der Erkenntnis, dass die Entsorgungsbetriebe keine Baumaßnahmen für einen Trennentwässerung durchführen werden.

 

Herr Ramcke möchte wissen, wie dort in der Kantstraße Radwege eingeplant seien, was Herr Drever mit einem noch zu prüfenden Auftrag beantwortet.

 

Herr Pluschkell möchte wissen, ob KAG-Beiträge notwendig werden, was Herr Drever ihm für alle anliegenden Grundstücke bestätigt.

 

Für die Umbaumaßnahmen am Straßenzug „An den Schießständen“ erläutert Herr Drever die dortigen Planungen.

 

Herr Quirder möchte wissen, wann die Maßnahme beginnen werde.

Herr Drever erläutert, dass es derzeit geplant sei, die Planungen in 2017 wieder aufzunehmen und in 2018 zu bauen.

 

Frau Kaske möchte wissen, ob es bereits Gespräche mit der DB gegeben habe, da diese auch betroffen sei.

Herr Drever bestätigt, dass es hier schon Verhandlungen gegeben habe.

 

Herr Voht regt an, dass die Politik die Verwaltung nun konstruktiv begleiten solle, um für die betroffenen Bürger das bestmögliche Ergebnis zu erlangen.

 

Frau Kaske bittet Frau Glogau doch einmal im Bauausschuss zu berichten, ob der Fachbereich 5 mit dem vorhandenen Personal auskomme, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen.

Frau Glogau erläutert, dass sie dies bei der aktuellen Haushaltsaufstellung berücksichtigen werde.

 

Herr Ramcke regt an, die Prioritäten der Verwaltung in der Abarbeitung als Grundlage für politische Diskussionen zu bekommen.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.