Auszug - Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im ÖPNV in der Hansestadt Lübeck (5.610)  

Herr Pluschkell möchte wissen, ob es zusätzlich zu diesem Bericht auch noch eine Vorlage geben werde, die in der Bürgerschaft beschlossen werden müsse.

Frau Glogau erläutert, dass der Bericht nur das Vorgehen zur Ermittlung der erforderlichen Maßnahmen darstelle.

Herr Voht möchte wissen, ob es denn schon festgelegte Zeithorizonte gäbe und wenn ja, wie diese aussehen.

Frau Drochner erklärt, dass dieser Zeitplan nur darstelle, wann was zu machen sei.

Herr Voht möchte weiter wissen, ob es gesetzliche Vorgaben gäbe, wieviel Zeit man sich für den Maßnahmeplan lassen könne.

Frau Drochner führt aus, dass die gesetzlichen Vorgaben die Erstellung eines Maßnahmeplans, aber nicht seine Umsetzung fordern. Insofern sei von einer mittel- bis langfristigen Umsetzung der einzelnen Maßnahmen auszugehen.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.