Auszug - Feststellung der Tagesordnung - Vorziehen TOP 7.1, 5.4.4, 5.2.1 und 8.1 (Beratung nach Polizeibeirat) - Gemeinsame Beratung TOP 5.2.4 und 9.1 - Gemeinsame Beratung TOP 5.4.1, 5.4.2 und 5.4.3 - Gemeinsame Beratung TOP 5.4.5, 5.4.6, 5.4.7, 5.4.8, 5.4.9 und 5.4.10 - nichtöffentliche Beratung TOP 12.1 - evtl. Teilnahme Seniorenbeirat am nö Teil

	36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP:	Ö 2
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 20.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 22:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

Herr Schubert beantragt das Vorziehen der TOP 5.4.4, 5.2.1 und 8.1 mit Rücksicht auf die dazu eingeladenen Gäste.

Der Ausschuss stimmt dem Vorziehen der TOP bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Herr Schubert beantragt die gemeinsame Beratung der folgenden TOP:

- TOP 5.2.4 mit TOP 9.1

- TOP 5.4.1 mit den TOP 5.4.2 und 5.4.3

- TOP 5.4.5 mit den TOP 5.4.6, 5.4.7, 5.4.8, 5.4.9 und 5.4.10

Der Ausschuss stimmt der gemeinsamen Beratung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Herr Schubert beantragt die nichtöffentliche Beratung der dem nichtöffentlichen Teil zugeordneten Tagesordnungspunkte.

Der Ausschuss stimmt der nichtöffentlichen Beratung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Der Ausschuss stellt die Tagesordnung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.