Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Er verweist auf folgende umgeteilte Unterlagen:

Öffentlicher Teil:

TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse

Neu TOP 3.7Anfrage AM Reinhardt & Hundertmark betr. Ausschreibungen            

              der Bauverwaltung 2016 (VO 2017/ 05050)

Nicht-Öffentlicher Teil:

Neu TOP 11.3Mitteilung des Bgm. betr. Pilotprojekt eHighway (VO 2017/05054)                

Der Vorsitzende gibt weiterhin bekannt, dass die für den öffentllichen Teil unter TOP 3.2 vorgesehene Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsberechnung für das Baugebiet Rothebek auf Hinweis von Herrn Bürgermeister Saxe nunmehr in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung verschoben werden müsse, da schützenswerte Daten genannt werden sollen. Der TOP werden nunmehr neu unter TOP 11.4 behandelt.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP  „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.