Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Herr Klüssendorf eröffnet die 31. Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Klüssendorf weist darauf hin, dass Ausschussmitglieder verpflichtet werden müssen und bittet die Anwesenden sich zu erheben. Er verliest die Verpflichtungsformel: „Hiermit verpflichte ich Sie gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in per Handschlag in Ihr Amt ein.“ Danach gibt er Frau Kandulla und Herrn Jancen die Hand und erklärt: „Ich verpflichte Sie!“

Es liegt ein schriftlicher Dringlichkeitsantrag von Frau Mentz vor, der als Tischvorlage umverteilt wird.
Frau Weiher spricht sich dafür aus, den Antrag auf die Tagesordnung zu nehmen.
Herr Klüssendorf bittet um Abstimmung über die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages VO/2017/04966 auf die Tagesordnung. Die Mitglieder stimmen der Aufnahme des Antrages einstimmig zu. Der Antrag wird unter TOP 8.1 in die Tagesordnung aufgenommen.

Herr Klüssendorf erklärt, dass für den nichtöffentlichen Teil eine Vorlage zum Thema Mietvertragsverlängerung Mengstr. 33-43 vorgesehen ist. Diese Vorlage liegt noch nicht entscheidungsreif vor, daher wird es zu diesem Thema lediglich eine Mitteilung im öffentlichen Teil geben und keine Vorlage im nichtöffentlichen Teil.
Dennoch gibt es einen nichtöffentlichen Teil.

Herr Klüssendorf fragt, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall.
Anschließend fragt Herr Klüssendorf, ob die Mitglieder der gem. den Ausführungen angepassten Tagesordnung einschließlich des unter TOP 8.1 aufgenommenen Dringlichkeitsantrages zustimmen. Der Ausschuss widerspricht dem nicht. Die Tagesordnung wird damit unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderungen sowie der Zuordnung des TOP 8.1 und der für den nichtöffentlichen Teil vorgeschlagenen TOPs 10 und 10.1 einstimmig festgestellt.

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt, dem Antrag VO/2017/04966 die Dringlichkeit zu gewähren und den Antrag in der laufenden Sitzung zu behandeln.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0