Auszug - Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 21.03.2017  

Zum TOP 5.2.3 (Seite 12, letzter Absatz) merkt Herr Dr. Lengen an, dass dieser etwas missverständlich ausgedrückt sei. Er bittet diesen zu streichen und wie folgt zu ersetzen:

„Der Ausschuss kritisiert die komplette Umstellung auf eine Onlineterminvergabe und bringt klar zum Ausdruck, dass daneben auch die morgendliche Terminvergabe (Nummernsystem) für angemessen gehalten werde.“

Der Ausschuss stellt die gesamte Niederschrift in geänderter Fassung bei 15 - Jastimmen,

0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.