Auszug - Anfragen / Antworten / Mitteilungen  

Frau Dr. Schur berichtet über zwei in Kürze anstehende personelle Veränderungen. Zum einen wird Frau Metzner aufgrund ihrer Wahl zur Landtagsabgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtags künftig nicht mehr den Rechnungsprüfungsausschuss-Sitzungen beiwohnen. Zum anderen verlässt der langjährige Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamts, Herr Loermann, nach 12 Jahren Tätigkeit als technischer Rechnungsprüfer die Hansestadt Lübeck und wird sich zum 01.09.2017 beruflich verändern.

Weiter erläutert Frau Dr. Schur, dass das RPA vorschlage, die für den 14. September 2017 vorgesehene nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses ausfallen zu lassen, da bereits jetzt absehbar sei, dass die für diese Sitzung vorgesehene Behandlung des Prüfungsberichts über den Jahresabschluss der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2011 voraussichtlich nicht vorgenommen werden könne. Die Verwaltung habe bereits jetzt signalisiert, für die Anfertigung ihrer Stellungnahme zu diesem Prüfbericht aus terminlichen Gründen eine Fristverlängerung beantragen zu müssen und das RPA benötige absehbar einige Zeit zur Auswertung der Stellungnahme, sodass eine Behandlung des Jahresabschlussberichts 2011 voraussichtlich erst in der November-Sitzung (09.11.2017) möglich sei.

Darüber hinaus gebe es terminliche und organisatorische Umstände, die einen Verzicht auf die Durchführung der September-Sitzung des RP-Ausschusses aus Sicht des RPA sinnvoll erscheinen lassen.

Herr Wolter lässt daraufhin darüber abstimmen, den für den 14. September 2017 vorgesehenen nächsten Sitzungstermin des Rechnungsprüfungsausschusses ersatzlos zu streichen.

Es ergeht ein einstimmiger Beschluss bei einer Enthaltung, sodass die September-Sitzung ausfallen wird. Die nächste Sitzung des RP-Ausschusses ist somit für den 09. November 2017 vorgesehen.

Weitere Anfragen, Mitteilungen und Antworten liegen nicht vor.