Auszug - Stand Niederschlagswassergebühr  

Der Vorsitzende bezieht sich auf einen Artikel der LN vom 16.04.2017 zum Thema Niederschlagswassergebühr und Vorkommnisse in Moisling.

Herr Dr. Verwey erklärt diesen bereits erledigten Fall zum Mehrfacheigentum und trägt verschiedene Lösungen vor. Die EBL seien dabei, alle Sonderfälle aufzuarbeiten. Er stellt anhand von verschiedenen Grafiken den allgemeinen Bearbeitungsstand sowie zur Niederschlagswassergebühr die Erledigung der einzelnen Fälle vor.

Herr Freitag fragt, ob alle alten Grundstücke erfasst und beschieden seien. Bis auf die Sonderfälle, die sukzessive aufgearbeitet werden, bejaht Herr Dr. Verwey die Frage. Die Abarbeitung erfolge auch unter Verjährungsgesichtspunkten.

Weiter gibt Herr Dr. Verwey einen Blick in die Zukunft. Die Niederschlagswassergebühr sei hoch dynamisch, die Flächen würden sich permanent verändern und die EBL müsse mit der Entwicklung Schritt halten. Die Basis zur Einführung der Gebühr beruhte seinerzeit auf Luftbildern aus dem Jahr 2010. Eine stetige Auswertung von  Bauanträgen und Baugenehmigungen der HL sei unumgänglich. Die Niederschlagswassergebühr sei ein sehr arbeitsintensives Thema. Die Prozesse der EBL würden stabil laufen und die Rückstände systematisch aufgearbeitet. Dabei profitieren die EBL auch vom Erfahrungsaustausch mit anderen Städten, wie z. B. Hamburg.

Frau Mählenhoff fragt nach einer Beratung hinsichtlich Versickerungsmöglichkeiten. Herr

Dr. Verwey verweist auf die Abteilung Grundstücksentwässerung, wo sich jeder Bürger einen Termin holen könne.

Herr Dr. Koß berichtet über einen persönlichen Fall. Die Fragen hierzu beantwortet Herr

Dr. Verwey.