Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

	Sitzung des Bauausschusses
TOP:	Ö 1.2
Gremium:	Bauausschuss	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Mo, 03.04.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

Wortprotokoll

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:

Öffentlicher Teil:



3.1.	Projektfreigabe zur Umsetzung der Brandschutzsanierungen in der: - Marienschule, Langer Lohberg 6-8, 23552 Lübeck, - B. Schröder-Schule, Langer Lohberg 24 in 23552 Lübeck und - E. Geibel-Schule Hauptgebäude; Glockengießerstraße 33-37 in 23552 Lübeck über 175.000 Euro	VO/2017/04747
3.2.	Projektfreigabe zur Umsetzung des 2.+3. BA der energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstraße 38, 23556 Lübeck über 175.000 Euro	VO/2017/04782

3.3.	Projektfreigabe zur Umsetzung eines Ersatzneubaus für die Ganztagsbetreuung an der Grundschule Grönauer Baum 175.000 Euro	VO/2017/04785

3.4.

Projektfreigabe zur Umsetzung von Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an der Kita Dr. Julius-Leber-Straße und zur Umsetzung der Neubaumaßnahmen der Kita Klipperstraße über 175.000 Euro

VO/2017/04792

Nichtöffentlicher Teil:

9.1.	Projektfreigabe zur Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen und Umrüstung auf LED-Beleuchtung im Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße / Hauptgebäude über 175.000 Euro	VO/2017/04731

9.2.	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 Euro Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung	VO/2017/04783

9.3.	Mietvertragsverlängerung Fischstraße 1-3	VO/2017/04793

Die Verwaltung bittet außerdem darum, die Tagesordnungspunkte 3.1 bis 3.4 en bloc zu beraten und abzustimmen.

Der Vorsitzende beantragt den Bericht zur E-Mobilität (4.2.3) und die dazu gehörigen Anträge (5.3.1 bis 5.3.3) zu vertagen. Die Verwaltung solle bis zur Sitzung am 15.05.2017 dazu eine Stellungnahme vorbereiten, so dass in der Sitzung am 19.06.2017 darüber entschieden werden könne. Die Verwaltung stimmt dem zu und bestätigt die Machbarkeit.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen, die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP sowie die Vertagung der TOP 4.2.3 und 5.3.1 bis 5.3.3. Der Behandlung der TOP 3.1 bis 3.4 en bloc wird nicht widersprochen.

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