Auszug - Weitere Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 06.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

5.2.2Lübeck 2030: Gebiet G9 – Moisling (Herr Pluschkell) – 5.610

(per Mail am 02.03.2017 eingereicht)

Die Verwaltung wird gebeten über Stand und Entwicklung bezüglich der Ansiedlung von Firmen und den Bau von Wohnungen auf dem Gebiet G9 – Moisling gemäß Lübeck 2030 zu berichten.

 

Zwischenantwort:

Zu gegebener Zeit wird es einen Bericht im Bauausschuss geben.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.3Erbbaurechte (Frau Friedrichsen) – FB2

Frau Friedrichsen spricht die Bürgerversammlung bezüglich der Erbbaurechte vom letzten Samstag an und möchte wissen, ob sich die Verwaltung damit befasse und ob es einen Kompromissvorschlag gäbe und wenn ja bis wann.

 

Abschließende Antwort:

Herr Senator Boden sagt zu, diese Anfrage zuständigkeitshalber zur Beantwortung an den zuständigen Fachbereich 2 (Herrn Senator Schindler) weiterzuleiten. Seiner Meinung nach werden sich mit diesem Thema auch der Hauptausschuss und die Bürgerschaft beschäftigen.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.4An den Schießständen & Kantstraße (Herr Lötsch) – 5.660

Herr Lötsch möchte wissen, ob es schon eine Zeitschiene bezüglich der in den Haushalt 2017 eingestellten Maßnahmen der Straßen „An den Schießständen“ und „Kantstraße“ gäbe.

 

Abschließende Antwort:

Herr Senator Boden sagt eine Information für die Sitzung am 20.03.2017 zu.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.5Sondermittel für Schultoiletten (Herr Ramcke) – 5.651

Herr Ramcke möchte wissen, ob die Hansestadt Lübeck auch etwas von dem vom Land zur Verfügung gestellten Mittel zur Sanierung von Schultoiletten abbekäme.

 

Abschließende Antwort:

Herr Bunk erläutert, dass er diese Information bisher auch nur aus der Zeitung habe und man aus weiteren Informationen aus Kiel warte.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.6Lübeck 2030 Schreiben Kleingartenverein Mühlentor (Herr Voht) – 5.610

Herr Voht spricht ein Schreiben vom Kleingartenverein Mühlentor an seine Fraktion an. Hierzu möchte er wissen, wie mit den Kleingärtnern bei den Umplanungen umgegangen werde, wenn es kein, wie in der Bürgerschaft am 26.03.2015 beschlossenes Einvernehmen gäbe.

 

Abschließende Antwort:

Herr Senator Boden erläutert, dass die Verwaltung mit den Kleingärtner ständig im Kontakt stehe und es sogar mit allen Vereinen einen Austausch gebe.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.7Drägerwanderweg (Frau Kaske) – 5.660

Frau Kaske erläutert, dass der Drägerwanderweg zwischen der Badestelle „Kleiner See“ und der Eisenbahnbrücke teilweise in einem schlechten Zustand sei und zur Wakenitz hin abfalle. Diese Strecke sei allerdings auch sehr stark frequentiert. Sie möchte wissen, ob es geplant sei diesen Weg zu sanieren und ob man auch schon angedacht habe für diesen Europäischen Wanderweg Fördermittel einzuwerben.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung zu eine der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.