Auszug - Förderung der E-Mobilität  

34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 8.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 21.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2016/04454 Förderung der E-Mobilität
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. BodenBezüglich:
VO/2016/03480
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Krause, Andreas
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Mauritz schlägt die Fassung eines Beschlusses zu den drei Anträgen zum Bericht „Förderung der E-Mobilität“ vor und beantragt, dem Bauausschuss und der Bürgerschaft die folgende Empfehlung auszusprechen:

 

„Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung begrüßt alle vertretbaren Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität. Über die Einzelheiten möge der Bauausschuss federführend entscheiden.“

 

Es sprechen die Ausschussmitglieder Dr. Lengen, Schubert, Otte und Müller.

 

Herr Schubert lässt über den Vorschlag abstimmen.

 

Der Ausschuss stimmt der gemeinsamen Beratung bei 12-Jastimmen, 0-Neinstimmen und

0-Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

Herr Schubert lässt über die Empfehlung abstimmen.

 


Der Ausschuss stimmt der Empfehlung bei 11-Jastimmen, 0-Neinstimmen und

1-Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.