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Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

60. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Er verweist auf folgende umgeteilte Unterlagen:

 

TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse

 

 

Der Vorsitzende weist weiterhin darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

 

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP  „en bloc“ abzustimmen.

 

 


Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.