Auszug - Armuts- und Sozialbericht - Themenschwerpunkt Altersarmut gemeinsamer Antrag der AMer Heidi Menorca, Joachim Schlitzke, Michelle Akyurt, Katjana Zunft, Nathalie Regier, Ingo Schaffenberg
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des Armuts- und Sozialberichts 2012 zu dem, von den Fraktionen gemeinsam ausgewählten,Themenschwerpunkten „Alter/Altersarmut,Arbeit und Wohnen“, eine Übersicht mit den konkreten Maßnahmen zur Senkung und Vermeidung von Armut zu erstellen, die in Lübeck bereits vorhanden sind.
Interfraktionell vereinbart ist, dass zuerst das Thema „Alter/Altersarmut“ von der Verwaltung bearbeitet wird, dann das Thema „Arbeit“ und abschließend das Thema „Wohnen“.
Diese erstellte Übersicht ist Basis für die Erarbeitung der weiteren Vorgehensweise und Umsetzungsmöglichkeiten in Lübeck durch die Verwaltung, gemeinsam mit den sozialpolitischen Sprechern der Fraktionen und dem Vertreter der „AG Freie Wohlfahrtsverbände“.
Der Auftrag vom 03.03.2015
„Die Verwaltung wird beauftragt,
- aufgrund des Armuts- und Sozialberichts 2012
a) kommunale Handlungsempfehlungen zur kurz-, mittel- und langfristigen Senkung bzw. Vermeidung von Armut zu entwickeln,
b) Wirkungen der einzelnen Maßnahmen aufzuzeigen,
c) jeweils Kosten darzulegen und
d) entsprechende Deckungsvorschläge zu machen.
- Der Bericht mit den in Punkt 1 aufgeführten Inhalten in der Sitzung des Sozialausschusses im September 2015 vorzulegen“
wird hiermit aufgehoben. Wie im Austausch zwischen Verwaltung, sozialpolitischen Sprechern der Fraktionen und dem Vertreter der „AG Freie Wohlfahrtsverbände“ sichtbar wurde, sind die im Armuts- und Sozialbericht 2012 beschriebenen Sachverhalte so vielfältig und so komplex, dass es angezeigt ist, über Themenschwerpunkte zum gezielten Handeln gegen Armut in Lübeck zu kommen.
*(Bei einem Themenschwerpunkt „Kinder + Jugendliche bzw. Bildung“ bitte ergänzen: in Zusammenarbeit der Fachbereiche 2 und 4)
Herr Schaffenberg erklärt im Namen aller Antragsteller, dass der „Sternchen-Zusatz“ ganz unten im Antrag zu streichen ist.
Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Antrag in der geänderten Fassung stattzugeben.