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Auszug - Carl Howe (Fraktion GAL): Umplanung Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.3.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 06.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
VO/2017/04627 Carl Howe (Fraktion GAL): Umplanung Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss

Aufgrund der Ähnlichkeit der Anträge beantragt der Vorsitzende die Tagesordnungspunkte 5.3.1, 5.3.7, 5.3.8 und 5.3.9 zusammen zu diskutieren.

 

Der Bauausschuss stimmt diesem Verfahren einstimmig zu.

 

 

 

Die Diskussion der Anträge TOP 5.3.1, 5.3.7 bis 5.3.9 wird unter diesem TOP zusammengefasst und die Abstimmung darüber unter dem jeweiligen zugehörigen TOP.

 

 

 

Antrag - Carl Howe (Fraktion GAL):

Umplanung Umgestaltung Westlicher Altstadtrand – An der Untertrave

  1. Der Bürgermeister wird gebeten, entsprechend des Bürgerentscheids vom 18.12.2016 eine Umplanung Umgestaltung westlicher Altstadtrand Lübeck - „An der Untertrave“ unter Erhalt der Winterlinden durchzuführen. Die Ergebnisse einer BürgerInnenbeteiligung sind in die Umplanung einzubeziehen.
     
  2. Der Bürgermeister wird gebeten, Förderanträge dahingehend zu ändern, dass die Möglichkeit bestehen bleibt, die bisher in Aussicht gestellten Fördermittel zu erhalten und terminlich neu festzulegen. Sollte dies nicht (mehr) möglich sein, wird die Verwaltung gebeten zu berichten, welche Fördermittel es gibt, um die sich die Hansestadt Lübeck nach erfolgter Umplanung bewerben kann.

 

 

Herr Howe sieht es als notwendig an, dass die Verwaltung nun eine Umplanung der Untertrave mit dem abgestimmten Erhalt der Linden beginne, da der Bürgerentscheid auch nur eine Gültigkeitsdauer von zwei Jahren habe.

 

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag:1 Stimme

Gegen den Antrag:13 Stimmen

Enthaltungen:1 Stimme

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.