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Auszug - Auswirkungen des Pflegestärkungsgesetzes II und III - Anfrage AM Heidi Menorca -  

 29. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 10.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 07.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2017/04574 CDU - BM Menorca: Auswirkungen des Pflegestärkungsgesetzes II und III
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Bröcker, Marco
 
Wortprotokoll
Beschluss

Anfrage:

 

Welche Auswirkungen haben das Pflegestärkungsgesetz II und III auf die Seniorenheime der Hansestadt Lübeck? Insbesondere auf den Wirtschaftsplan, das strukturelle Defizit und die Auslastung.

 

 

Frau Roggensack gibt einen kurzen Überblick über die sich aus den PSG II und III ergebenden Neuerungen und stellt gleichzeitig klar, dass Auswirkungen speziell auf den Wirtschaftsplan der SIE derzeit noch nicht betitelt werden können.

 

Frau Menorca wird gebeten, ihre Anfrage in ein paar Monaten gfs. zu wiederholen.

Frau Menorca ist einverstanden.

 

(Anmerkung: Auf die Ausführungen zu TOP 11.3 wird verwiesen. Herr Sankewitz hat mit Zustimmung des Ausschusses seinen Berichtsantrag entsprechend erweitert – siehe Ziffer 4., so dass die o.a. Anfrage von Frau Menorca hierüber abgewickelt wird).