Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Unter dem TOP 9 – Mitteilungen aus dem Fachbereich 2 – werden heute weiterhin zu folgenden Themen Mitteilungen gegeben:

9.2Antwort auf ergänzende Anfrage AM Akyurt zum Wirtschaftsplan 2017 der SIE -VO/2016/04250- (Sitzung 06.12.2016, TOP 10, geplante Neueinstellungen von Azubis)

9.3Derzeitige Situation im Amt für Ausbildungsförderung (Bewilligung von BAföG-Leistungen)

Im Zusammenhang mit der Beratung des Antrags zu TOP 11.3 „Zukunft der SIE“ wird Frau Roggensack mit Zustimmung des Ausschusses kurz über die aktuelle Auslastung der SIE berichten.

Die Verwaltung beantragt außerdem, die Vorlage zur „Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientierter ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte“ dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung zuzuordnen und unter TOP 15.1 zu beraten. Die Vorlage enthält eine Begründung für den Ausschluss der Öffentlichkeit.

Der Ausschuss beschließt einstimmig eine Beratung der Angelegenheit im nichtöffentlichen Teil.

Der Zuordnung der TOPe 13,14 sowie 16 bis 18 zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird ebenfalls einstimmig zugestimmt.

Die Tagesordnung ist damit festgestellt.