Auszug - NEU: Anfrage BM Carl Howe betr. Umbenennung von Straßen  

57. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 07.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Howe verweist auf die aus Anlass der Umbenennung von Straßennamen durchgeführte Informationsveranstaltung und merkt kritisch an, dass Frau Senatorin Weiher daran nicht teilgenommen habe. Zu der Pfitznerstraße, deren Umbenennung von den AnwohnerInnen abgelehnt werde, mache er darauf aufmerksam, dass Pfitzner aufgrund der von ihm gegen Thomas Mann verfassten Hetzschriften einer Ehrung nicht würdig sei. Er bittet Frau Weiher als Kultursenatorin der HL daher um Stellungnahme zu der Haltung der AnwohnerInnen.

 

Frau Senatorin Weiher erklärt, dass sie in den seit Jahren laufenden Prozess der Umbenennung von Straßen lediglich mittelbar eingebunden war, die Federführung liege im Fachbereich Planen und Bauen. Daher habe sie auch keine Notwendigkeit gesehen, an der Informationsveranstaltung teilzunehmen. Zu der Bitte um eine Stellungnahme zu der Umbenennung führt sie allgemein aus, dass Auseinandersetzung mit Geschichte wichtig sei, insbesondere mit dem Ziel, dass sich die Vergangenheit nicht wiederholen dürfe. Für eine detaillierte Stellungnahme hätte sie es begrüßt, wenn sich Herr Howe vorab mit ihr in Verbindung gesetzt hätte.

 

Im Anschluss diskutieren – zum Teil kontrovers und mit mehrfachen Wortbeiträgen -  Herr Lüttke, Herr Dedow, der Vorsitzende, Herr Senator Boden und Herr Howe zu der Frage zum weiteren Verfahren der Umbenennung von Straßen.

 

Im Ergebnis stellt der Hauptausschuss Einvernehmen darüber her, vor weiterer Diskussion den Bericht für die Bürgerschaft abzuwarten.


Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.