Auszug - Anfrage von Herrn Haltermann zu den Schulbudgets  

Herr Haltermann hinterfragt bezüglich der im letzten Ausschuss von der Verwaltung bekannt gegebene Erhalt der investiven Schulbudgetmittel von 35 Euro pro SchülerIn, dass im Haushaltsentwurf weiterhin eine Kürzung auf 10 Euro pro SchülerIn enthalten sei.

Dazu sprechen Frau Kramm und Herr Thorn.

Eine Nachfrage von Herrn Puhle zu den Haushaltsresten beantwortet Herr Thorn. Herr Puhle bittet, ihm rechtzeitig zur Haushaltsberatung der Bürgerschaft eine Übersicht über die Haushaltsreste mit Zuordnung zu den Fachbereichen und Aufgabeninhalten zur Verfügung zu stellen.

Zum Verfahren der Haushaltsaufstellung sprechen Frau Kramm und Herr Thorn. Herrn Prieur stellt fest, dass das Vorgehen der Finanzwirtschaft mit einer Bildung von Rückstellungen in den Schulbudgets nicht vereinbar sei und eine Verlässlichkeit für die Schulen nicht gegeben sei. Herr Haltermann weist darauf hin, dass die Rückstellungen für die Schulen erforderlich seien und erläutert dies. Frau Kramm kündigt an, dass die Verwaltung die Schulen künftig noch besser unterstützen möchte bei der Mittelbewirtschaftung.

Der Ausschuss ist einverstanden, Herrn Schmittinger das Wort zu erteilen.

Herr Schmittinger schildert die Sicht der SchulleiterInnen der Gymnasien und macht deutlich, dass der Investitionshaushalt das zentrale Thema sei. Er bestätigt, dass bereits ein erstes Gespräch mit der Verwaltung zum Thema stattgefunden habe.

Dazu sprechen Herr Thorn, Herr Haltermann und der Vorsitzende.

Der Ausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.