Auszug - Termine Werkausschuss  

36. Sitzung des Werkausschusses EBL
TOP: Ö 9.2
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende bezieht sich auf den bereits mit den Sitzungsunterlagen versandten Sitzungsplan für das Jahr 2017.

 

Der Termin 13.04.2017 wird gestrichen. Der Ausschuss behält sich vor, bei anstehenden Vorlagen kurzfristig den 06.04.2017 bzw. den 20.04.2017 anzuberaumen. Die Ausschussmitglieder sind mit dem Sitzungsplan einverstanden.

 

 

 

 

Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Die Vertreterin des Seniorenbeirates verlässt die Sitzung.

 

Der Vorsitzende stellt um 18:44 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.

 

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

zu 5.1 -   Nichtöffentliche Anfrage von Herrn Quirder zu TOP 5.1

Herr Quirder bezieht sich auf die Feststellung von Mängeln durch die interne Revision und möchte wissen, um welche Maßnahmen es sich handele und wo Mängel festgestellt worden seien. Herr Prill erklärt, dass konkrete Mängel von der internen Revision dem Werkleiter zur Kenntnis gebracht und aufgezeigt worden seien. Herr Dr. Verwey verweist auf den Prüfungsbericht  der internen Revision der EBL. Es gehe hier um Prozesse der Personalkostenabrechnung, speziell um Kontrollfunktionen.  Beispielsweise sei bei Kontrollen der Mehrstunden festgestellt worden, dass die Meldung nicht vom Vorgesetzten gegengezeichnet worden sei. Auch bei Familienangehörigen, wie Ehepartnern und Kinder, die gemeinsam bei den EBL beschäftigt sind, dürfe kein Interessenskonflikt zustande kommen. Dies sei zu beachten. Die Mängel im Ablaufprozess seien erkannt und behoben worden, jedoch habe es keinen konkreten Fall gegeben.