Auszug - Baustellen Informationen Überweisung aus der Bürgerschaft - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen BfL und CDU - Sitzung der Bürgerschaft vom 24. November 2016 (VO/2016/04369)  

Sitzung der Bürgerschaft am 24. November 2016

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.20 mit VO/2016/04369 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag der Fraktionen BfL und CDU mit Mehrheit an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) und den Bauausschuss überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

Baustellen Informationen

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Möglichkeit zu schaffen, Informationen über Behinderungen im Straßenverkehr (kurz- und langfristige Baustellen, Straßensperrungen usw.) sowohl Rettungskräften (Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienst), als auch allen Bürgern online zur Verfügung zu stellen. Dieses muss täglich aktualisiert werden.

Dem Ausschuss liegt die Empfehlung des Bauausschusses aus seiner Sitzung vom 05.12.2016 vor.[1]

Die Frage von Frau Mählenhoff ob die Software mit dem Programm der Metropolregion abgeglichen/kompatibel sei, solle im weiteren Verlauf geprüft werden.

Der Ausschuss schließt sich dem Votum des Bauausschusses an und spricht die folgende Empfehlung aus:

[1] Anlage 7

„Der Ausschuss schließt sich dem Votum des Bauausschusses an und empfiehlt bei

14-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen einstimmig, gemäß Antragsvorschlag zu verfahren und das hierfür im Bauausschuss vorgestellte Programm zu beschaffen und einzuführen.“