Auszug - Feststellung der Niederschrift der 34. Sitzung des Werkausschusses am 17.11.2016 - öffentlicher Teil  

Frau Tews weist auf folgende zu korrigierende Fehler hin:

Herr Vorkamp ist als ANWESEND zu verzeichnen. Herr Kucharzik ist versehentlich 2 x als stimmberechtigtes Mitglied aufgeführt.

Frau Mählenhoff weist darauf hin, dass auch Herr Burmester 2 x aufgeführt wurde.

Anmerkung von Herrn Burmester zu Punkt 5.2. „ Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung“
Es wurde die Ergänzung vorgenommen, dass der Werkausschuss über die Modellver­suche entscheiden soll. Dies hätte im Beschlussvorschlag aufgenommen werden müs­sen. Zudem wurde protokolliert, dass das Rechtsamt nicht einverstanden sei. Er bittet daher um Beilage der schriftlichen Stellungnahme des Bereich Recht zum Protokoll.

Herr Dr. Verwey weist drauf hin, dass das Protokoll mit dem Bereich Recht so abge­stimmt wurde, wie es vorliegt. Er wird diesen Hinweis jedoch dem Amt vorbringen. Das Schreiben wird dem Protokoll beigefügt (Anlage Nr. 1).

Herr Senator Hinsen erläutert, dass der Wunsch des Werkausschusses in der Betriebs­satzung zu regeln sei.

Der Ausschuss stellt die Niederschrift Nr. 34 vom 17.11.2016 (öffentlicher Teil) durch

einstimmigen Beschluss fest.