Auszug - NEU: Mitt. Senator Schindler betr. Gespräche über Anhandgabe Flächen Nördliche Wallhalbinsel an die PIH  

Herr Senator Schindler teilt mit, dass Gespräche mit der PIH über die Anhandgabe der Flächen auf der Nördlichen Wallhalbinsel geführt wurden. Ein entsprechender Vermerk hierzu werde diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

Nachfragen von Herrn Howe, Frau Akyurt, Herrn Rathcke und Herrn Niewöhner werden von Herrn Senator Schindler und Herrn Strätz beantwortet.

Herr Rathcke bittet darum, Herrn Detlef Holst, Sprecher der PIH, das Wort zu erteilen.

Der Vorsitzende fragt den Ausschuss, ob dieser Einwände gegen die Anhörung von Herrn Holst als sachkundigen Bürger hat. Der Ausschuss ist mit der Anhörung einverstanden. Der Vorsitzende erteilt Herrn Holst das Wort.

Herr Holst fragt, ob die Verwaltung bemüht sei, eine konstruktive Lösung für den Abschluss der Verhandlung mit der PIH über die Anhandgabe der Flächen auf der Nördlichen Wallhalbinsel zu finden.

Herr Senator Schindler bestätigt, dass die Verwaltung um eine Einigung bemüht sei, jedoch sei vor einer abschließenden Vereinbarung noch die Stellungnahme der Kommunalaufsicht abzuwarten, mit der Ende 2016 gerechnet werde.

Der Hauptausschuss nimmt die

Mitteilung zur Kenntnis.