Auszug - Die SPD, CDU, FDP, BfL/Die Parteipiraten und Freie Wähler&Die Linke: Änderungsantrag zu VO/2016/04402 TOP 10.31 Konzept zur papierlosen Bereitstellung der Sitzungsunterlagen für die Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder über das Ratsinformationssystem Allris
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden beschlossen, diesen TOP gemeinsam mit TOP 5.22, 5.22.1 und 10.31 zu beraten.
Beschluss:
Punkt 1 c wird wie folgt geändert:
c. Für Ausschussmitglieder, die über keine mobilen Endgeräte verfügen,
erhalten diese zu Beginn der jeweiligen Sitzung von den jeweiligen Aussschussgeschäftsstellen, die hierfür je nach Bedarf eine entsprechende Anzahl von mobilen Endgeräten vorhalten.
Die Anschaffung dieser Geräte erfolgt über die Hansestadt Lübeck.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen: 42
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 4