Auszug - CDU - Änderungsantrag zu VO/2016/04365 - WLAN Zugang  

Die Fraktion BfL schließt sich dem Antrag an.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, ab Januar 2017 dafür Sorge zu tragen, dass in sämtlichen Räumen für Sitzungen der Bürgerschaft und der Ausschüsse sowie in den Räumen für deren Vorbereitung für alle Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder sowie Verwaltungsmitarbeiter ein stabiler WLAN-Zugang vorhanden ist.

In einem zweiten Schritt wird bis spätestens zum 3. Quartal ein separates WLAN für Gäste im Bürgerschaftssaal und den Sitzungsräumen der Ausschüsse eingerichtet.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Annahme bei:

Ja-Stimmen:42

Nein-Stimmen:5