Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu TOP 10.5. VO/2016/04224 Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017 - Finanzierungskonzept für einen öffentlichen Fahrradverleih in Lübeck   

 26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.5.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2016/04409 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu TOP 10.5. VO/2016/04224 Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017 - Finanzierungskonzept für einen öffentlichen Fahrradverleih in Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen BM Mählenhoff, BM Lindenau, BM Howe, BM Klinkel, BM Mählenhoff, BGM Saxe, BM Lüttke

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum Februar 2017 ein Finanzierungskonzept für einen öffentlichen Fahrradverleih in Lübeck vorzulegen.
Dabei sind besonders folgende Fragen zu klären:

Welche Fördermittel des Bundes, des Landes und von Stiftungen können genutzt werden?
Wie kann das Leihradsystem als Werbeträger einnahmenwirksam genutzt werden?

Als Anschubfinanzierung werden 50.000 Euro im städtischen Haushalt 2017 für den öffentlichen Fahrradverleih bereit gestellt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:37

Enthaltungen:1