Auszug - Flughafenkosten  

 26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2016/03640 Flughafenkosten
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Klöckner, Hilde
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu spricht BM Fürter.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert,

die im Haushalt für den Ausbau des Flughafens vorgesehenen Investitionsmittel in Höhe von 5,5 Millionen Euro umzuwidmen für die Sanierung von Schulen.

Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen."

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 38