5.1.1Flüchtlingsunterkunft Ostseestraße (Herr Dr. Eymer) – FBC / FB2
(TOP 5.2.7 am 07.11.2016)
Herr Dr. Eymer möchte wissen, wann die Flüchtlingsunterkunft in der Ostseestraße in Travemünde bezugsfertig sein werde.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden teilt mit, dass er diese Anfrage zur Beantwortung an den zuständigen FB2 weiter geben werde.
Abschließende Antwort vom FB2:
Im ersten Bauabschnitt ist die Übergabe am 22.12.2016 geplant und wird Mitte Januar 2017 bezogen werden.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.2Beschilderung LUV-Center Richtung Lübeck (Frau Friedrichsen) - 5.660
(TOP 5.2.1 am 02.05.2016)
Auf dem Areal LUV SHOPPING / IKEA – Ausfahrt fehlt nach wie vor ein deutlicher Richtungshinweis auf das Lübecker Zentrum. Meine Fragen dazu:
- Wie häufig wurde in dieser Sache bereits interveniert?
- Woran ist das Aufstellen von Hinweisschildern (hier geht es zum Lübecker Zentrum) bisher gescheitert?
Zwischenantwort am 02.05.2016:
Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Zwischenantwort am 21.11.2016:
Die von der Bereichsleitung im Frühsommer angekündigte verkehrsrechtliche Anordnung ist am 18.07.2016 unterzeichnet worden. Die dann bis vor der Weihnachtszeit erwartete bauliche Umsetzung und Ergänzung der Beschilderung ist insbesondere durch die personelle Situation, die durch Fehlzeiten aufgrund von Krankheit (teilweise zeitgleich 2 von 3 Mitarbeitern) geprägt war, und durch die nicht aufschiebbare Betreuung anderer Projekte bislang nicht erfolgt. Das zuständige Sachgebiet 5.660.3-3 „Verkehrseinrichtungen“ geht jetzt davon aus, dies im ersten Quartal 2017 abschließen zu können.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.3Lange Reihe (Herr Howe) – 5.660 / EBL
(TOP 5.2.9 am 05.09.2016)
Herr Howe möchte wissen, wann die Baumaßnahmen der EBL zur Trennentwässerung in der Straße „Lange Reihe“ beendet seien.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt, nachdem eine Beantwortung der Anfrage seitens der EBL erfolgt sei.
Abschließende Antwort:
Bei der Baumaßnahme Lange Reihe 2. Bauabschnitt handelt es sich um eine gemeinsame Baumaßnahme der Entsorgungsbetriebe Lübeck, der Stadtwerke Lübeck und dem Bereich Stadtgrün und Verkehr (einschließlich der öffentlichen Beleuchtung).
Gemäß Bauzeitenplan ist eine Fertigstellung der Straße „Lange Reihe“ für Ende April 2017 vorgesehen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.4Bushaltestelle in der Königstraße gegenüber Schrangen (Herr Howe) – 5.660
(TOP 5.2.12 am 05.09.2016)
Herr Howe gibt bekannt, dass sich auf Höhe der Bushaltestelle in der Königstraße gegenüber Schrangen ein Gasstutzen befände, der schon recht ausgefahren sei und eventuell repariert werden müsse, bevor es dort zu Gasaustritten komme.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abschließende Antwort:
Die Einbauten und der Fahrbahnzustand wurden vor Ort überprüft. Die Verkehrssicherheit ist gegeben. Ein Gasaustritt ist auszuschließen. Eine mögliche Verbesserung der Situation wird von den Stadtwerken Lübeck geprüft.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.5Hinweisschilder Grenzmuseum Schlutup (Herr Lötsch) – 5.660 / 5.610
(TOP 5.2.1 am 10.10.2016)
Am 21.03.2016 wurde im Bauausschuss zugesagt, dass sich die Verwaltung um die Ausschilderung des Grenzmuseums kümmern werde.
Was ist seit dem unternommen worden?
Wo werden wann die Hinweisschilder aufgestellt?
Zwischenantwort am 10.10.2016:
Es wurde seinerzeit beantragt, dass zwei Hinweisschilder an wichtigen Kreuzungen aufgestellt werden, die auch Ortsfremden ohne Navigationsgerät ein leichtes Auffinden des Grenzmuseums Schlutup ermöglichen.
Es wird eine Beantwortung der Anfrage unter Hinzubeziehung des AKV zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Weitere Nachfrage am 07.11.2016 (Herr Leber) – TOP 5.2.9:
Herr Leber möchte wissen, wie der Stand der Dinge bei den Hinweisschildern zum Grenzmuseum sei.
Zwischenantwort am 07.11.2016:
Frau Drochner weist darauf hin, dass es wahrscheinlich zur nächsten Sitzung des Bauausschusses eine Beantwortung der Anfrage diesbezüglich geben werde.
Abschließende Antwort am 21.11.2016:
Die Abteilung Verkehrsplanung gibt als geschäftsführende Stelle des Arbeitskreises Verkehrsberuhigung Schlutup die nachfolgende Antwort:
Der Wunsch für eine entsprechende Beschilderung geht vom Verein „Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup e.V.“ aus.
Welche Schritte von dort in den zurückliegenden Monaten unternommen wurden, ist im Fachbereich 5 nicht bekannt. Bekannt ist nur, dass eine Beschilderung bei den jeweiligen zuständigen Baulastträgern noch nicht beantragt wurde.
Über den Bauausschuss es nunmehr erneut eine Anfrage zur Beschilderung des Grenzmuseums.
Aktuelles Prüfergebnis:
Eine Hinweisbeschilderung nach der Straßenverkehrsordnung kann nach Auskunft der Straßenverkehrsbehörde nicht angeordnet werden, da es dem Museum an der notwendigen erheblichen Verkehrsbedeutung fehlt.
Die Prüfung, ob die Hinweisbeschilderung alternativ im Rahmen einer Sondernutzung erfolgen kann, hat aktuell ergeben, dass dieses innerhalb der Ortsdurchfahrt von Schlutup in Aussicht gestellt werden kann.
Die Kosten wären vom Antragsteller zu tragen, eine Sondernutzungsgebühr wäre nicht zu entrichten.
Von der Abteilung Verkehrsplanung im Bereich Stadtplanung und Bauordnung ist die Leitung des Museums von dieser Möglichkeit schriftlich in Kenntnis gesetzt worden. Angeraten worden sind drei Schilderstandorte auf Lübecker Stadtgebiet:
- Mecklenburger Straße von Westen kommend kurz nach Ortseingang in Höhe Breitling,
- Wesloer Straße kurz nach (nordöstlich) der Kreuzung mit der Umgehungsstraße (OU B 104) sowie
- Mecklenburger Straße im Kreuzungsbereich Wesloer Straße.
Eine Beschilderung von Osten kommend (B104) wäre mit dem Kreis Mecklenburg-Vorpommern abzustimmen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.6Bautätigkeiten Senioreneinrichtung Prassekstraße (Frau Friedrichsen) – 5.651
(TOP 5.2.5 am 19.09.2016)
Frau Friedrichsen spricht Bautätigkeiten an dem Gebäude der Senioreneinrichtung in der Prassekstraße an und möchte hierzu wissen, was dort geplant sei.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt ggf. eine Weitergabe an den FB2 und eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Abschließende Antwort:
In der SIE Prassekstraße werden derzeit drei Bauunterhaltungsmaßnahmen - auf Veranlassung von Stiftungsverwaltung und Bereich SeniorInneneinrichtung - vom Bereich 5.651/GMHL durchgeführt:
- Brandschutzmaßnahmen
Auf der Grundlage eines bestehenden Brandschutzkonzeptes müssen in der SeniorInneneinrichtung bestehende Brandschutzmängel beseitigt werden, Auflage der Bauordnung,
Kostenberechnung: brutto 390 TEUR, in 2016 Planung und Ausschreibung der Gewerke für Hochbau und Elektro, in 2017 Bauausführung.
- Dritter Bauabschnitt Sanierung Trinkwassernetz (Pflegetrakt)
Aufgrund des baulichen Zustandes und der hygienischen Verhältnisse muss das Trinkwassernetz saniert werden.
Kostenberechnung: brutto 400 TEUR, neue Anforderungen der SIE, daher Überplanung erfolgt bis Ende November 2016, in 2016 Planung, in 2017 Ausschreibung Gewerke und Ausführung
- Notmaßnahme Trinkwassernetz Pflegetrakt
Im September und Oktober 2016 haben sich im Pflegetrakt mehrere Wasserrohrbrüche bzw. Leckagen ereignet. Aufgrund des Zustandes der Trinkwasserleitung im Pflegetrakt mussten umgehend Notmaßnahmen eingeleitet werden um den Betreib der Einrichtung sicherzustellen. Die alten Wasserleitungen liegen in Fußbodenkanälen und Estrich und können nicht Instand gesetzt werden. Das Leitungsnetz im Pflegetrakt muss neu aufgebaut werden. Der Aufbau erfolgt in der Weise, dass der überwiegende Teil der Installation in die Maßnahme unter 2. übernommen wird.
Kostenschätzung: brutto 100 TEUR
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.7Gewährleistung ÖPNV trotz Motel One Bau (Bauphase) (Herr Voht) – 5.660
(TOP 5.2.3 am 04.07.2016)
Wie wird gewährleistet, dass während der Bauphase von Motel One mobilitätseingeschränkte Fahrgäste von Taxen, in unmittelbarer Nähe des Ärztezentrums am Markt, abgesetzt und abgeholt werden können?
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abschließende Antwort:
Die Baustelle Motel One beeinträchtigt das Absetzen und Abholen von Fahrgästen nicht.
Sollte es wider Erwarten doch zu Problemen kommen, bestünde die Möglichkeit ein oder zwei Taxenplätze im Umfeld der Baumaßnahme einzurichten. Diese Einrichtung erfolgt auf Antrag des Taxengewerbes.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
